Wirtschaftsregierung EU – eine Lösung?

Nach Beschluss des ständigen Schutzschirms für den Euro wollen die EU-Staaten ihre Wirtschaftspolitiken eng koppeln. Die Märkte zeigen sich unbeeindruckt. Die Staats- und Regierungschefs hatten Freitagfrüh beim EU-Gipfel in Brüssel noch nicht auf ihren Stühlen im Ratssaal Platz genommen, als wieder einmal eine negative Nachricht ihre Bemühungen um ein nachhaltiges Euro-Krisenmanagement erschütterte.

Die US-Ratingagentur Moody’s reduzierte die Kreditwürdigkeit Irlands gleich um fünf Stufen. Das Land hat erst vor zwei Wochen als erstes Euromitglied mit 67 Milliarden Euro den Schutz des Eurorettungsschirmes gesucht.

Irland bekommt nur noch die Note “Baa1” nach zuvor “Aa2”. Gleichzeitig warnte Moody’s vor einer weiteren Herabstufung, sollte das Land seine Schuldenentwicklung nicht auf absehbare Zeit unter Kontrolle bringe. Die Note “Baa1” liegt nur noch zwei Stufen über Ramschniveau. Begründet wurde das mit den Kosten der Bankenrettung, der gestiegenen Unsicherheit über den wirtschaftlichen Ausblick des Landes und dem Rückgang der Finanzstärke der Regierung. Der Ausblick bleibe negativ, hieß es, der Abwärtstrend des Finanz- und des Immobiliensektors bleibe stark, die Kredite im privaten Sektor gingen weiter zurück.

Gleichzeitig warnte der Chef des Internationalen Währungsfonds, Dominique Strauss-Kahn vor einem Auseinanderdriften der Eurozone (siehe Bericht unten). Genau das sieht auch die jüngste Prognose von Wifo und IHS als Gefahr für die Union.

Womit aber endgültig Schluß sein muss ist das System mit den ratinagenturen. Diese Ratings kosten den Steuerzahler Milliarden.Geld was sich die Banken und die Ratinagenturen eisntecken.Hiermit muss die EU Schlußmachen.

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